Das sind die neuen Corona-Beschlüsse

Lockdown bis 28. März verlängert – Öffnungen kommen stufenweise

Der Lockdown in Deutschland wird mindestens bis zum 28. März verlängert, aber das Land wird sich stufenweise wieder öffnen. Außerdem soll es kostenlose Schnelltests für alle geben. So beschlossen es Bund und Länder in der gemeinsamen Video-Konferenz, dem sogenannten Corona-Gipfel.

Leute mit Masken stehen vor einem Geschäft an

Das Wichtigste in Kürze:

  • Der Lockdown wird erneut verlängert, diesmal mindestens bis zum 28. März 2021.
  • Es gibt einen Fünf-Stufen-Plan zur schrittweisen Öffnung des Landes.
  • Ab kommender Woche gibt es Lockerungen, sowohl bei den Kontaktbeschränkungen als auch beim Handel.
  • Blumenläden, Buchhandlungen und Gartenmärkte können unter Einhaltung der Hygienevorschriften ab dem 8. März öffnen.
  • Jede Bürgerin und jeder Bürger hat das Anrecht auf einen kostenlosen Schnelltest pro Woche.
  • Ab Ende März wird auch in Arztpraxen geimpft. 

Das wurde beschlossen

Der Lockdown geht weiter, aber Deutschland unternimmt Schritte in Richtung Normalität. Auf dem Corona-Gipfel zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer erzielten die Beteiligten weitgehende Einigkeit über die Öffnungsstrategie. Diese umfasst schrittweise Lockerungen, aber auch eine Notbremse. Falls die Inzidenzen wieder deutlich steigen, können Öffnungsschritte auch rückgängig gemacht werden.  

Ein kostenloser Schnelltest pro Woche für alle

Es soll im Laufe des Monats – endlich – eine weitreichende Teststrategie umgesetzt werden. Bis Anfang April soll es weitreichende, tägliche Corona-Tests an Schulen, Kitas oder auch Unternehmen geben. Allen Bürgerinnen und Bürgern wird mindestens einmal pro Woche ein kostenloser Schnelltest ermöglicht. 

Impfen auch in Arztpraxen

Es soll nun bald genug Impfstoff geben. Damit dieser schnell in der Bevölkerung ankommt, wird ab Ende März nicht mehr nur in den Impfzentren geimpft, sondern auch in Arztpraxen. Bei der Impfreihenfolge soll die Impfverordnung zwar die Grundlage bleiben. Aber der Arzt kann vor Ort über die Priorisierung selbst entscheiden. 

Kontaktbeschränkungen werden ab nächster Woche gelockert

Von Montag, 8. März an sind wieder mehr private Kontakte möglich. Treffen mit bis zu fünf Personen aus zwei verschiedenen Haushalten sind erlaubt. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt.

Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einer Region unter 35 Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner, können drei Haushalte mit bis zu zehn Personen zusammenkommen. Auch hier werden Kinder bis 14 Jahren nicht mitgezählt. 

Falls die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner*innen an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 steigt, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft – also die sogenannte Notbremse.

Das bedeutet: Dann dürfen sich Personen zu privaten Zusammenkünften nur noch mit dem eigenen Haushalt und einer weiteren Person treffen.

Erster Öffnungsschritt: Schulen, Kitas und Friseure

Die Öffnungen von Grundschulen und Kitas sowie der Friseursalons seit dem 1. März gelten als erster Öffnungsschritt. Dieser ist bereits in allen Bundesländern umgesetzt.

Zweiter Öffnungsschritt: Buchhandlungen, Blumenhändler und Gartenmärkte

Der zweite Öffnungsschritt ist ab dem 8. März vorgesehen. Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte werden dem Einzelhandel des täglichen Bedarfs zugerechnet. Sie können somit auch mit entsprechenden Hygienekonzepten und einer Begrenzung der Anzahl von Kunden wieder öffnen. Vorgesehen sind eine Kundin oder ein Kunde pro 10 Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und ein weiterer für jede weiteren 20 Quadratmeter Verkaufsfläche.

Ebenfalls ab 8. März können die bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr- und Flugschulen mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder öffnen. Für Dienstleistungen, bei denen nicht dauerhaft eine Maske getragen werden kann (etwa Kosmetik oder Rasur), sind ein tagesaktueller negativer Covid-19 Schnell- oder Selbsttest der Kundin oder des Kunden sowie ein Testkonzept für das Personal Voraussetzung.

Dritter Öffnungsschritt: Museen, Zoos und kontaktfreier Sport

Ein dritter Öffnungsschritt ist in den Ländern ab dem 8. März abhängig vom Infektionsgeschehen möglich.

Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung des Einzelhandels. Dabei ist die Zahl der Kunden im Geschäft begrenzt – auf eine Kundin oder einen Kunden pro 10 Quadratmeter für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 Quadratmeter.
  • Öffnung von Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten sowie Gedenkstätten
  • kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen von maximal zehn Personen im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen

Bei einer stabilen oder sinkenden 7-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Einzelhandel kann mit Terminshopping-Angeboten öffnen („click and meet“): eine Kundin oder ein Kunde pro angefangene 40 Quadratmeter Verkaufsfläche mit Terminbuchung für einen begrenzten Zeitraum
  • Museen, Galerien, zoologische/botanische Gärten und Gedenkstätten mit Terminbuchung
  • Individualsport zu zweit und Sport in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis 14 Jahren – im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen

Dabei ist eine sogenannte Notbremse vorgesehen: Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft.

Vierter Öffnungsschritt: Außengastronomie, Kinos und Theater

Der vierte Öffnungsschritt ist abhängig vom Infektionsgeschehen und kann erfolgen, wenn sich die 7-Tage-Inzidenz nach dem dritten Öffnungsschritt in dem Land oder der Region 14 Tage lang nicht verschlechtert hat. Hier ist eine Öffnung also frühestens ab dem 22. März möglich.

Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung der Außengastronomie
  • Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich

Bei einer stabilen oder sinkenden 7-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen/100.000 Einwohner:

  • Öffnung der Außengastronomie mit Terminbuchung. Sitzen an einem Tisch mit Personen aus mehreren Hausständen
  • Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos für Besucherinnen und Besucher
  • kontaktfreier Sport im Innenbereich und Kontaktsport im Außenbereich

Dabei ist jeweils ein tagesaktueller negativer Schnell- oder Selbsttest notwendig.

Auch hier gibt es die Notbremse: Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft.

Fünfter Öffnungsschritt: Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Personen

Wenn sich die 7-Tage-Inzidenz nicht verschlechtert und zwei Wochen stabil bleibt, sollen weitere Öffnungen möglich sein. Dazu gehören Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Menschen im Außenbereich und Kontaktsport in Hallen.

Restaurants oder Hotels müssen warten

Über weitere Öffnungsschritte und die Perspektive für die hier noch nicht benannten Bereiche aus Gastronomie, Kultur, Veranstaltungen, Reisen und Hotels wollen Bund und Länder beim nächsten Corona-Gipfel beraten, der am 22. oder 24. März stattfinden soll.

Quelle: Bundesregierung

(Stand: 4.3.2021)


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