Lockdown wird fortgesetzt, Schulen und Kitas öffnen schrittweise

Deutschlands Haare dürfen wieder glänzen – Friseurbetrieb startet am 1. März

Die Infektionszahlen in Deutschland sinken vielerorts erstmals seit Herbst 2020. Die Maßnahmen des Lockdowns zeigen Wirkung. Das führt dazu, dass erneut über Lockerungen der Corona-Einschränkungen debattiert wird. Doch die angestrebte Sieben-Tage-Inzidenz von 50 ist in der Bundesrepublik noch nicht erreicht. Daher haben Bund und Länder am 10. Februar 2021 beschlossen, den Lockdown bis zum 7. März zu verlängern. Worauf sie sich außerdem geeinigt haben und wie es weitergeht – ein Überblick.

Mädchen sitzt am Schreibtisch im Homeschooling

Das Wichtigste in Kürze:

  • Der Lockdown wird vorerst bis zum 7. März 2021 verlängert.
  • Gastronomie und Geschäfte bleiben weiterhin geschlossen. Öffnungsstrategien werden erarbeitet.
  • Friseursalons dürfen – unabhängig von Inzidenzwerten – bereits am 1. März 2021 wieder öffnen.
  • Weitere Öffnungen könnten erst bei einer Inzidenz von 35 erfolgen (gilt für Einzelhandel, Sportstätten, kulturelle Einrichtungen sowie körpernahe Dienstleistungsbetriebe).
  • Schulen und Kitas dürfen schrittweise öffnen, die Regelungen sind nun Ländersache.
  • Wie es nach dem 7. März weitergeht, wollen die Kanzlerin sowie die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten am 3. März beraten.
Es ist leichter zuzumachen, als zu öffnen.
Markus Söder (CSU) bei der Pressekonferenz zu den neuen Corona-Beschlüssen

Die anhaltenden Corona-Maßnahmen der letzten Wochen haben erstmals seit Oktober 2020 zu einem deutlichen Rückgang des Infektionsgeschehens geführt. Die Anzahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb von 7 Tagen konnte bundesweit auf einen Inzidenzwert unter 80 reduziert werden. Einige Bundesländer nähern sich bereits einem Inzidenzwert Richtung 50 an.

Vor dem Hintergrund noch nicht erreichter Zielwerte und den teils ansteckenderen Mutationen des Coronavirus haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder eine erneute Verlängerung des Lockdowns vorerst bis zum 7. März vereinbart.

Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick:

Schulen und Kitas – Entscheidungen nun in Länderhand

Für Schulen und Kitas gibt es keine einheitliche Regelung. Wann und wie diese öffnen, entscheiden künftig die Bundesländer individuell. Erste Länder, darunter Nordrhein-Westfalen, Berlin und Brandenburg, kündigten bereits zum 22. Februar schrittweise Schulöffnungen an.

Um die Sicherheit in den Klassenzimmern und den Kitas zu verstärken, sollen laut Bund-Länder-Beschluss vermehrt Schnelltests eingesetzt werden.

Bund und Länder wollen außerdem prüfen lassen, ob für Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher die Chance besteht, sich bereits in der Impfkategorie 2 statt 3 und somit früher als gedacht, impfen zu lassen. Diese Berufsgruppen hätten keine ausreichende Möglichkeit, die notwendigen Abstände einzuhalten, sagte Merkel zur Begründung bei der Pressekonferenz.

Für Friseurgeschäfte gelten Ausnahmen

Friseurbetriebe dürfen bereits – unabhängig von der Inzidenzzahl – ab dem 1. März 2021 wieder öffnen. Voraussetzungen seien allerdings weiterhin streng eingehaltene Hygienemaßnahmen, Besuche nur mit gebuchten Termin sowie das Tragen von medizinischen Masken (OP-Masken, Masken der Standards FFP2, KN95, N95).

Zur Begründung für die vorzeitige Öffnung heißt es, dass insbesondere ältere und körperlich eingeschränkte Menschen auf Friseurdienstleistungen angewiesen seien, da viele von ihnen nicht eigenständig für die eigene Hygiene sorgen können, wozu auch das regelmäßige Waschen der Haare zählt.

Strategie zu weiteren Öffnungen

Weitere Öffnungen von Geschäften, Museen und Galerien sowie Betrieben mit körpernahen Dienstleistungen soll es erst bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner geben. Laut aktuellem Beschluss arbeiten Bund und Länder "weiter an der Entwicklung nächster Schritte der sicheren und gerechten Öffnungsstrategie.“

Für die Gastronomie gibt es erweiterte und verlängerte Finanzhilfen.

Das alte Virus wird verschwinden. Wir werden mit einem neuen Virus leben müssen. Aber dieses neue Virus können wir bisher noch nicht einschätzen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu den Mutationen des Coronavirus

Neues Risiko durch Mutationen des Coronavirus

Viren mutieren, das ist nicht neu. Das Coronavirus hat inzwischen mehrere Mutanten ausgebildet. Das bedeutet, diese Varianten des Virus haben veränderte Eigenschaften gegenüber dem ursprünglichen Sars-Cov-2-Typ. Vor allem die Varianten, die ansteckender sind als das Ursprungsvirus, breiten sich besonders schnell aus und könnten zu einem erhöhtem Infektionsgeschehen beitragen. Daher sollte es laut Bund und Ländern weiterhin höchste Priorität sein, die Kontaktbeschränkungen in den nächsten Wochen grundsätzlich beizubehalten. Auch in Gebieten, wo das Infektionsgeschehen bereits kontinuierlich gesunken ist, sollen Kontakte weiterhin auf ein absolut notwendiges Minimum beschränkt werden, um eine dritte Infektionswelle zu verhindern.

Überbrückungshilfen

Noch im Februar 2021 soll die Auszahlung der Überbrückungshilfe III mit Abschlagszahlungen bis 100.000 Euro je Monat beginnen. Der Bund hat das Rettungs- und Zukunftsprogramm „Neustart Kultur“ mit einer weiteren Milliarde Euro ausgestattet. Auch diese soll zügig zur Auszahlung gebracht werden.

Diese Maßnahmen gelten unverändert:

  • Kontaktbeschränkungen sollen auch in den nächsten Wochen grundsätzlich beibehalten werden.
  • Das Tragen medizinischer Masken bleibt in öffentlichen Verkehrsmitteln und im Einzelhandel Pflicht.
  • Auf private Besuche von und Reisen zu Freunden und Verwandten soll weiterhin verzichtet werden.
  • Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice weiterhin ermöglichen.

Wie geht es weiter?

Die Kanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten wollen sich zum weiteren Vorgehen am 3. März 2021 erneut beraten.

(Stand: 11.02.2021)


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