Schulen dicht bis Mitte Februar – medizinische Masken werden Pflicht

Bund und Länder verschärfen Maßnahmen und verlängern Lockdown

Der Lockdown bleibt bestehen und wird bis zum 14. Februar verlängert. Das Tragen von medizinischen Masken wie die FFP2-Modelle wird in Geschäften und in öffentlichen Verkehrsmitteln Pflicht. Schulen und Kitas bleiben bis Mitte Februar „grundsätzlich geschlossen“. Darauf einigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder.

Eine Frau mit FFP2-Maske

Das Wichtigste in Kürze:

  • Der Lockdown wird vorerst bis zum 14. Februar 2021 verlängert.
  • Ein extremer Lockdown ist vorerst vom Tisch.
  • Das Tragen von medizinischen Masken, die zum Beispiel dem FFP2- oder KN95-Standard entsprechen, wird beim Einkaufen in Geschäften und im öffentlichen Verkehr zur Pflicht.
  • Die Schulen und Kitas bleiben grundsätzlich geschlossen, eine Notbetreuung bleibt möglich.
  • Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, soweit es die Tätigkeit zulässt.

Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie werden bis mindestens Mitte Februar verlängert und in einigen Bereichen verschärft. Das legten Bund und Länder bei ihrer vorgezogenen Videokonferenz am 19. Januar 2021 nach langen Gesprächen fest. Damit sollen die Infektionszahlen weiter unter Kontrolle gehalten und ein exponentielles Wachstum bei den Neuinfektionen verhindert werden. Das Ziel: Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz, also die Fallzahlen über eine Woche pro 100.000 Einwohner, soll unter 50 sinken.

Die wichtigsten Maßnahmen im Überblick:

Medizinische Masken in Geschäften und Verkehrsmitteln

Vor dem Hintergrund möglicher besonders ansteckender Mutationen ist nun Pflicht, in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften medizinische Masken zu tragen. Gemeint sind damit „sogenannte OP-Masken oder sogar virenfilternde Masken der Standards KN95 oder FFP2“. Sie gelten als besserer Schutz gegen das Coronavirus. „Normaler“ Mund-Nasen-Schutz aus Stoff etc. ist nicht mehr ausreichend, heißt es.

Neue Untersuchungsergebnisse zur Wiederverwendung von FFP2-Masken

FFP2-Masken sind in der Regel für den Einmalgebrauch vorgesehen. Für den richtigen Umgang mit medizinischen Masken haben Forscherinnen und Forscher der Fachhochschule (FH) Münster und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster die Wiederverwendbarkeit von FFP2-Masken untersucht. Ergebnisse zeigen, mit welchen Vorkehrungen Sie die Masken dennoch wiederverwenden können und vor allem wie häufig. Das Projekt wurde vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gefördert. Den Infoflyer finden sie hier.

Kontaktbeschränkungen

Die Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen und werden nicht weiter verschärft. Bei privaten Zusammenkünften gilt weiterhin, dass Treffen „im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet“ bleiben. Die Bundesregierung appeliert an die Bundesbürgerinnen und Bürger, Kontakte aufs Minimalste zu reduzieren und konstant zu halten.

Schulen und Kitas

Die Schulen und Kitas bleiben „grundsätzlich bis zum 14. Februar geschlossen“, heißt es in dem Beschluss, Distanzunterricht soll ermöglicht werden. Für Kitas gibt es Notbetreuungen. Grund ist die Virusmutation, die nun in den kommenden Wochen auch verstärkt in Deutschland auftreten dürfte. Laut Bund und Ländern gibt es Hinweise, dass sich die Mutation B.1.1.7 des SARS-CoV2-Virus stärker unter Kindern und Jugendlichen verbreitet.

Arbeitgeberpflichten beim Homeoffice

„Wo immer es geht, muss Homeoffice her“, sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in der Videokonferenz. Bislang gab es seitens der Regierung vor allem Appelle in Richtung Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, nun wird es eine Verordnung des Arbeitsministeriums geben, die vorerst bis 15.3. 2021 befristet sein wird. Demnach muss Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglicht werden, soweit es die Tätigkeit zulässt.

Dort, wo Präsenz am Arbeitsplatz weiter erforderlich ist, sollen medizinische Masken getragen werden. Die Belegung von engen Räumen soll weiter reduziert werden.

Um Kontakte im öffentlichen Nahverkehr so viel wie möglich zu reduzieren und hohes Fahrgastaufkommen in den Stoßzeiten zu entzerren, werden Unternehmen aufgefordert, flexible Arbeitszeiten anzubieten.

Schutz von Alten- und Pflegeheimen

Das Personal in den Heimen sowie in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen sowie Besucherinnen und Besucher müssen bei Kontakt mit Bewohnern nun ebenfalls medizinische Masken wie FFP2-Masken tragen. Außerdem sollen die Schnelltests ausgeweitet werden. Die Einrichtungen seien in der Verantwortung, eine umfassende Umsetzung der Testanordnung sicherzustellen. Die fehlenden personellen Kapazitäten dafür sollen laut Entwurf "kurzfristig Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten und im zweiten Schritt Freiwillige" ausgleichen.

Gesundheitsämter bekommen Verstärkung

Die Gesundheitsämter sollen personell aufgestockt werden. Mit der Software „Sormas“, zum Management für Maßnahmen zur Epidemiebekämpfung, soll zukünftig die Kontaktnachverfolgung wieder zu bewältigen sein.

Hotspot-Regelungen und Ausgangssperren

Die Regelung zum Bewegungsradius mit Beschränkungen auf 15 Kilometer vom Wohnort ist vorerst gestrichen. Allerdings sieht der Beschluss vor, dass in Bundesländern und Kreisen, die "absehbar die Inzidenz von 50 nicht unterschreiten können", umfangreich "weitere lokale oder regionale Maßnahmen" ergriffen werden.

Gottesdienste und religiöse Zusammenkünfte

Für religiöse Zusammenkünfte gelten strikte Voraussetzungen: das Tragen medizinischer Masken, genügend Abstand, keine Gesänge. Bei mehr als 10 Teilnehmerinnen und Teilnehmer pro Zusammenkunft muss mindestens 2 Tage vorher eine Meldung beim Ordnungsamt erfolgen, soweit keine anderen Absprachen mit den Behörden erfolgt sind.

Einreisebeschränkungen

Weitgehende Einschränkungen der Einreise sollen weiterhin vermieden werden. Jedoch gibt es bei Einreisen aus Ländern, die als "Verbreitungsgebiet von problematischen Virusvarianten" eingestuft werden, eine Test- und Quarantänepflicht. Vorher betraf das lediglich Großbritannien und Südafrika.

Was weiterhin gilt

Die anderen, bereits beschlossenen Maßnahmen gelten weiter. Restaurants, Bars und Cafés sind für die normale Nutzung geschlossen und dürfen lediglich Lieferungen oder Abholservice anbieten. Alle Freizeit- und Kulturangebote liegen auf Eis.

(Stand: 20.01.2021)


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