5 Fragen und Antworten zum Bedingungslosen Grundeinkommen

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Die Idee, dass jeder Bürger ein staatlich finanziertes Einkommen erhält, wird kontrovers diskutiert. Wir erklären die Hintergründe.

 

1. Was ist das Bedingungslose Grundeinkommen?
Die Idee ist nicht neu. Politiker und Bürger in Deutschland diskutieren seit einigen Jahren über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Das Konzept dahinter: Jeder Bürger soll einen gesetzlich festgelegten Betrag vom Staat erhalten. Ohne Bedingungen. Ohne Gegenleistung. Ohne den Zwang zu arbeiten.

 

2. Wie funktioniert das BGE?
Das BGE trennt Arbeit und Einkommen voneinander. Andere soziale Leistungen wie das Arbeitslosengeld oder das Kindergeld entfallen bis auf wenige Ausnahmen. Je nach Ausgestaltung wird das BGE wird auch bei Erwerbsarbeit gezahlt oder mit anderen Einkünften verrechnet.

 

3. Was sagen die Befürworter?
Das erklärte Ziel der Befürworter ist es, dass der Staat sich finanziell um jeden Bürger kümmert. Das ermögliche es jedem, das zu tun, was er für richtig hält. Dadurch könnten neue kreative Berufe entstehen. Zusätzlich würde das BGE soziales Engagement honorieren.

 

4. Was sagen die Gegner?
Wesentlicher Kritikpunkt am BGE ist der sinkende Anreiz, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Das gilt insbesondere für niedriger entlohnte Tätigkeiten. Die Gegner kritisieren auch, dass nicht geprüft werden könne, wer wirklich bedürftig ist. Und dass durch Bürokratieabbau bei anderen Sozialleistungen Arbeitsplätze wegfallen würden. Darüber hinaus seien die langfristigen Kosten eines BGE-Systems nicht absehbar. Außerdem müsste in Deutschland der Staat das Steuersystem komplett umstrukturieren.

 

5. Wird das BGE in Deutschland eingeführt?
Die Einführung des BGE steht aktuell nicht auf der Agenda der Bundesregierung. Zuletzt stimmten die Schweizer per Volksentscheid über das BGE ab – und entschieden mit großer Mehrheit dagegen. Experimente, das BGE einzuführen, gab es in mehreren Ländern, umgesetzt wurde es bisher nicht.

 

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