Vive la France!

Emmanuel Macron gewinnt die Stichwahl in Frankreich

Frankreich hat entschieden: Emmanuel Macron wird der neue französische Präsident. Doch was bedeutet das Ergebnis für Frankreich, Deutschland und Europa? 

Es gibt keinen erneuten Brexit- oder Trumpschock. Dieses Mal haben die Prognosen recht behalten: Der sozialliberale Emmanuel Macron konnte sich am Sonntag bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich gegen die nationalistische Marine Le Pen durchsetzen. Er erhielt 66,1 Prozent der Stimmen, Le Pen 33,9 Prozent. 

Dafür steht Macron

Macron war lange Zeit nicht wirklich fassbar: Untypisch für Frankreich ist er weder eindeutig links noch rechts. Der 39-jährige Macron trat als unabhängiger Kandidat ohne Partei, dafür aber mit Unterstützung seiner Bürgerbewegung „En Marche !“  (deutsch: Vorwärts!) an. Und der Name soll Programm sein: Macron will Frankreichs Wirtschaft reformieren, das schwache Wirtschaftswachstum in Schwung bringen und das Land wettbewerbsfähiger machen.

Gelingen soll das zum Bespiel, indem er die Unternehmenssteuer von 33,3 auf 25,5 Prozent senkt. Arbeitgeber mit zu vielen befristeten Verträgen sollen abgestraft und in den sozialen Brennpunkten mehr Lehrer- und Polizeistellen geschaffen werden. Zudem will er die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Frankreich bekämpfen und junge Menschen sowie Langzeitarbeitslose besser in den Arbeitsmarkt integrieren. Die 35-Stundenwoche und das Renteneintrittsalter sollen dagegen unverändert bleiben.

Auch für den Staat hat Macron ambitionierte Pläne: In den fünf Jahren seiner Amtszeit will er 60 Milliarden Euro einsparen. Dafür plant er, Stellen im öffentlichen Sektor zu streichen und die Zahl der Abgeordneten zu verringern. Auch durch die Modernisierung des Gesundheitswesens und der Verwaltung soll Geld gespart werden.  

Ein Sieg für Europa

Für viele bedeutet der Wahlsieg Macrons vor allem eins: Aufatmen! Schließlich stand im Zentrum von Le Pens Wahlkampf das Versprechen, Frankreich aus Europa zu führen. Ein Frexit hätte fatale Folgen gehabt: Es wäre zu einer weiteren Destabilisierung der Europäischen Union und des Euros gekommen. Deutschland hätte seinen wichtigsten politischen Partner innerhalb der Gemeinschaft verloren. Und auch die Handelsbeziehung zwischen Frankreich und Deutschland hätte sich angesichts der zu erwartenden Zölle wahrscheinlich merklich abgekühlt.

Unter Macron sind solche Szenarien nicht zu befürchten. Er betont die Wichtigkeit der Europäischen Union und versprach, am Euro festzuhalten.

Doch das bedeutet nicht, dass die Zusammenarbeit mit Macron besonders leicht wird: Macron möchte Europa neu gestalten und die Kooperation der Staaten noch weiter ausbauen. Er setzt sich für einen eigenen Haushalt der Eurozone – samt eines gemeinsamen europäischen Wirtschafts- und Finanzminister – ein. Eine Vorstellung die nicht überall auf Begeisterung trifft.

Nichtsdestotrotz – der Sieg von Macron sendet für viele ein positives Signal: Auch angesichts der Krisen in den vergangen Jahren können sich proeuropäische gegen nationalistische und populistische Parteien bzw. Kandidaten bei Wahlen durchsetzen.  

Wie realistisch sind Macrons Pläne?

Der Chefvolkswirt und Leiter des Bereichs Research der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW), Uwe Burkert, betont, dass Macron seine Pläne nur dann wirklich umsetzen kann, wenn er Rückhalt im Parlament findet. „Er braucht Parteien, die ihn unterstützen. ‚En Marche‘ ist eine Bewegung ohne Sitze in der Nationalversammlung“, betont Burkert. Deshalb sei der Ausgang der Parlamentswahl im Juni entscheidend.

„Es bleibt abzuwarten, welche der etablierten Parteien ihn unterstützen.“ Denn auch für seine Wirtschafts- und Handelspolitik benötige er Partner.

Welche Auswirkungen hat die Wahl für Deutschland?

Chefvolkswirt Uwe Burkert sieht die Lage gelassen: Mit dem Wahlsieg Macrons stehen die Zeichen auf Entspannung. „Macron zeigt sich sowohl politisch als auch wirtschaftlich liberal. Er sucht außerdem den Schulterschluss mit Deutschland.“

Mit ihm als Präsident sei daher nicht von größeren Änderungen für deutsche Verbraucher auszugehen. Aus diesem Grund war Macron wohl auch der Favorit vieler deutscher Politiker. Seine proeuropäische Haltung brachte ihm wenige Tage vor der Wahl sogar die offizielle Unterstützung der Bundeskanzlerin ein.

„Wichtig ist aber, dass es ihm gelingt, einige relevante Reformen umzusetzen, von denen Frankreich profitiert. Sonst wird ihm Le Pen spätestens bei der nächsten Wahl wieder auf die Füße treten und das Nationalismus-Thema wäre nur vertagt“, sagt Burkert.